Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 09.01.2007 - S 33 AS 1435/06 ER |
Zitiervorschläge
SG Hildesheim, Entscheidung vom 09. Januar 2007 - S 33 AS 1435/06 ER (https://dejure.org/2007,113196)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Hildesheim, 09.01.2007 - S 33 AS 1435/06
Das ist immer dann der Fall, wenn ohne den vorläufigen Rechtsschutz eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung von Rechten droht, die durch die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann (BVerfG, Beschluss vom 12.05.2005, Az.: 1 BvR 569/05 m. w. N.). - LSG Niedersachsen-Bremen, 08.09.2004 - L 7 AL 103/04
Auszug aus SG Hildesheim, 09.01.2007 - S 33 AS 1435/06
Eine aus Gründen der Gewährung effektiven Rechts-schutzes gebotene Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Anordnungs-verfahren ist jedoch nur zulässig, wenn dem Antragsteller ohne den Erlass der einstweiligen Anordnung unzumutbare Nachteile drohen und für die Hauptsache hohe Erfolgsaussichten prognostiziert werden können (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.09.2004, Az.: L 7 AL 103/04 ER). - LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2006 - L 7 AS 403/05
Anrechnung der Einkünfte aus einer selbstständigen Tätigkeit und einem …
Auszug aus SG Hildesheim, 09.01.2007 - S 33 AS 1435/06
Nach der ständigen Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen ist Voraussetzung für die Annahme des Anordnungsgrunds, dass die Dringlichkeit einer Entscheidung im Eilverfahren zum maßgebenden Zeitpunkt der gerichtli-chen Entscheidung noch bestehen muss (Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 11. Oktober 2006, L 7 AS 267/05 ER; Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 9. Mai 2006, L 7 AS 403/05 ER). - LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2006 - L 7 AS 267/05
Auszug aus SG Hildesheim, 09.01.2007 - S 33 AS 1435/06
Nach der ständigen Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen ist Voraussetzung für die Annahme des Anordnungsgrunds, dass die Dringlichkeit einer Entscheidung im Eilverfahren zum maßgebenden Zeitpunkt der gerichtli-chen Entscheidung noch bestehen muss (Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 11. Oktober 2006, L 7 AS 267/05 ER; Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 9. Mai 2006, L 7 AS 403/05 ER).
- SG Hildesheim, 03.07.2007 - S 43 AS 750/07 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Prozessakten der Verfahren S 33 AS 1435/06 ER und S 36 AS 1458/06 sowie auf die beigezogene Verwaltungsakte verwiesen.